USA lancieren Wirtschaftsinitiative IPEF mit 13 asiatischen Ländern

US-Präsident Joe Biden hat am Montag mit gut einem Dutzend asiatischer Partner, nämlich Australien, Brunei, Indien, Indonesien, Japan, Südkorea, Malaysia, Neuseeland, den Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam, das „Indopazifische ökonomische Rahmenwerk“ (IPEF) ins Leben gerufen.

„Dieser Rahmen ist eine Verpflichtung, mit unseren engen Freunden und Partnern in der Region an den Herausforderungen zu arbeiten, die für die Sicherung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit im 21. Jahrhundert am wichtigsten sind“, sagte Biden bei der Ankündigung des Wirtschaftsblocks während seines Besuchs in Tokio.

Auf die 13 asiatischen Länder entfallen 40% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP). Biden sagte, die oberste Priorität des Blocks sei derzeit die Bekämpfung der Inflation und die langfristige Senkung der Kosten der Lieferketten.

Die US-amerikanische Regierung hobt die Bedeutung des indopazifischen Raums für das globale Wachstum hervor. Drei Millionen amerikanische Arbeitsplätze und 900 Mrd. USD an ausländischen Direktinvestitionen für die USA würden aus der Region stammen. Laut Weißem Haus haben die USA im Jahr 2020 969 Mrd. USD an ausländischen Direktinvestitionen (ADI) in der Region getätigt.

Den Fuß wieder in die Tür nach Asien bekommen

Der Wirtschaftblock IPEF soll vier Hauptaspekte umfassen, von denen das Weiße Haus glaubt, dass sie die wirtschaftlichen Beziehungen der USA mit der Region stärken werden. Die „Connected Economy“ soll sich mit dem Datenschutz und der digitalen Wirtschaft befassen, die „Resilient Economy“ wird sich auf die Lieferketten konzentrieren und Unterbrechungen verhindern, die „Clean Economy“ wird saubere Energie und die Dekarbonisierung fördern, und die „Fair Economy“ wird neue Steuern, Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Bestechung einführen.

„Die Vereinigten Staaten und unsere Partner in der Region sind der Ansicht, dass ein Großteil unseres Erfolgs in den kommenden Jahrzehnten davon abhängen wird, wie gut die Regierungen Innovationen nutzen – insbesondere den Wandel, der sich in den Bereichen saubere Energie, Digitalisierung und Technologie vollzieht – und gleichzeitig unsere Volkswirtschaften gegen eine Reihe von Bedrohungen schützen, von fragilen Lieferketten über Korruption bis hin zu Steueroasen“, so das Weiße Haus in einer Erklärung.

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China ist nicht Teil von IPEF, während elf der 13 Länder zur regionalen umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) mit China gehören.

Biden sagte jedoch bei der Ankündigung, dass die Wirtschaftsinitative „offen für andere ist, die in Zukunft beitreten wollen“.

Zuvor hatte der US Congressional Research Service in einem Informationspapier herausgestellt, dass es sich bei IPEF nicht um ein herkömmliches Handelsabkommen handele. Die Mitgliedsländer müssen alle Komponenten der oben erwähnten Module unterzeichnen, müssen aber nicht an allen Modulen teilnehmen. Das Handelsabkommen spricht nicht von Zöllen oder Handelshemmnissen und konzentriert sich stattdessen auf „Verwaltungsvereinbarungen“.

Der Schritt wird als Versuch der USA gewertet, ihren Platz im asiatisch-pazifischen Raum zurückzuerobern, nachdem der ehemalige Präsident Donald Trump aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) ausgestiegen ist. Die TPP hat sich inzwischen zum umfassenderen CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership) entwickelt, in dem China ein einflussreiches Mitglied ist.

„Wir glauben, dass der Ausbau der wirtschaftlichen Führungsrolle der USA im indopazifischen Raum durch Instrumente wie IPEF gut für Amerika ist – für amerikanische Arbeitnehmer und Unternehmen ebenso wie für die Menschen in der Region“, sagte Jake Sullivan, der nationale Sicherheitsberater der USA.