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USA und Japan planen Alternative zu BRI

US and Japan to consider BRI alternative

China hat sich durch die Belt and Road Initiative (BRI) erfolgreich in vielen ausländischen Ländern mit einheimischen Technologieunternehmen etabliert und es westlichen Volkswirtschaften so erschwert, ähnliche Technologien in diesen Regionen zu verkaufen. Jetzt könnte China einen ernsthaften Rivalen in der Partnerschaft zwischen den USA und Japan gefunden haben, da beide Länder eine BRI-Alternative in Betracht ziehen.

Die USA und Japan erwägen, die Entwicklung einer qualitativ hochwertigen Infrastruktur zu fördern und damit den Entwicklungsländern eine Alternative zu chinesischen Technologien und Investitionen zu bieten. Der japanische Premierminister Yoshihide Suga und US-Präsident Joe Biden werden bei ihrem Treffen im Weißen Haus, das für den 16. April 2021 geplant ist, über die Förderung von Hochgeschwindigkeits-Mobilfunk der fünften Generation und sauberer Energie in der indo-pazifischen Region sprechen.

Durch diese Initiative sollen die größte und die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ihre Entwicklungsanstrengungen auf zwei Bereiche konzentrieren, in denen beide mit China konkurrieren – Telekommunikation und saubere Energie.

Das US-Finanzministerium führte zuvor im Februar 2021 Gespräche mit dem japanischen Finanzministerium in Tokio und unterzeichnete ein Memorandum, um „gemeinsam regulatorische, marktbezogene und rechtliche Hindernisse für Investitionen des Privatsektors anzugehen und innovative Lösungen zur Vertiefung der regionalen Kreditmärkte für Energie- und Infrastrukturprojekte zu entwickeln.“

Unterdessen warnte der chinesische Außenminister Wang Yi im Vorfeld des US-Japan-Gipfels in der nächsten Woche seinen japanischen Amtskollegen davor, sich mit den USA zusammenzutun. „China hofft, dass Japan als unabhängiges Land die Entwicklung Chinas objektiv und rational betrachten wird, anstatt sich von einigen Ländern, die eine voreingenommene Meinung gegen China vertreten, in die Irre führen zu lassen“, zitierte eine Erklärung des chinesischen Außenministeriums Wang.

USA als glaubwürdiger Konkurrent zu Chinas BRI

Seit seinem Amtsantritt im Januar hat US-Präsident Biden den Wiederaufbau der Beziehungen zu europäischen und asiatischen Verbündeten betont und ist Handelsabkommen, die die USA während der Präsidentschaft von Donald Trump verlassen hat, wieder beigetreten.

Bidens will außerdem mit China bei Investitionen in Zukunftstechnologien konkurrieren und sagte, er würde es nicht zulassen, dass China die USA als mächtigste Volkswirtschaft der Welt überholten.

Um dies zu untermauern, kündigte er kürzlich einen Infrastrukturplan im Wert von über 2 Bio USD an, der „verstärkte US-Investitionen in vielversprechende neue Technologien wie Quantencomputer, künstliche Intelligenz und Biotechnologie“ fördern würde. Im Gespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson schlug der US-Präsident vor, dass demokratische Länder einen Infrastrukturplan haben sollten, der mit Chinas BRI konkurriert.

Ein weiterer Rahmen für die wirtschaftliche Zusammenarbeit, der von der Biden-Administration im März ins Leben gerufen wurde, ist die „Small and Less Populous Island Economies (SALPIE) Initiative„, die die Zusammenarbeit der USA mit Inselstaaten und -gebieten in der Karibik, im Nordatlantik und im Pazifik stärken soll. „Es ist wichtig, unsere Allianzen zu stärken, besonders unter kleineren Ländern, die sonst unter einen gewissen Druck von China geraten könnten“, hieß es aus Regierungskreisen gegenüber VOA.

Zudem wurde kürzlich der sogenannte „Quadrilaterale Sicherheitsdialog“ oder „Quad“ wiederbelebt, um auf einer höheren Ebene mit den Ländern im indopazifischen Raum zusammenzuarbeiten. Der informelle Zusammenschluss aus den USA, Indien, Japan und Australien hielt am 12. März sein erstes Treffen auf höchster Ebene ab. Dabei sprachen die Staats- und Regierungschefs Bereiche wie Covid-19-Impfstoffe, Klimawandel und neue Technologien an. Auch wenn der Zusammenschluss informell ist, erwarten Experten von der Quad Maßnahmen, um Chinas Dominanz auf der Weltbühne zu bremsen.

Chinas Macht durch BRI-Projekte

Chinas Belt-Road-Initiative hat die Macht der Volksrepublik in einer Reihe von Ländern gestärkt. Chinesische Banken haben bereits Milliarden in den Bau von Straßen, Eisenbahnen, Kraftwerken und Telekommunikationsinfrastruktur investiert. Die BRI umfasst 139 Mitglieder auf der ganzen Welt – zusammen mit China machen sie 40 Prozent des globalen BIP aus.

Seit der Auferlegung der BRI im Jahr 2013 hat China schätzungsweise mehr als 800 Mrd. USD in Form von Mega-Infrastrukturprojekten oder Krediten in über 60 Ländern investiert. Die Undurchsichtigkeit der chinesischen Kreditvergabe durch China für BRI-Projekte hat weltweit Fragen aufgeworfen. Insbesondere einige Kreditverträge in Afrika, Lateinamerika, Osteuropa und Asien werden von Experten oft als „Schuldenfalle“ bezeichnet.

Mit der Ausweitung der BRI wird China seit kurzem in Teilen Afrikas und Asiens als einflussreicher wahrgenommen als die USA. Darüber hinaus hat der Ausbruch von Covid-19 den globalen Handel gestört und dem Deglobalisierungstrend zusätzlichen Schwung verliehen. Chinas starke Wirtschaft, die im letzten Jahr von der Pandemie weitgehend verschont blieb, finanziert und unterstützt weiterhin die Initiative in mehreren Volkswirtschaften. Und in Anbetracht des unersättlichen Bedarfs Asiens an neuer Infrastruktur zwang die Covid-19-Pandemie China dazu, die BRI neu aufzustellen und Technologie in den Fokus zu rücken.

Die Region Asien-Pazifik hat in den letzten Jahren durch die Finanzierung aus dem Ausland eine erhebliche infrastrukturelle Entwicklung erfahren. Und der Bedarf ist nach wie vor hoch. Nach Schätzungen der Asiatischen Entwicklungsbank werden die asiatischen Entwicklungsländer von 2016 bis 2030 Investitionen in Höhe von bis zu 26 Bio USD in die Infrastruktur benötigen.