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Nach China: Taiwan bewirbt sich um Beitritt zum CPTPP-Handelspakt

Taiwan CPTPP
Taiwan submits bid to join CPTPP trade pact.

Nur eine Woche nach China hat nun auch Taiwan offiziell seinen Antrag auf Beitritt zum transpazifische Freihandelsabkommen CPTPP gestellt.

Wirtschaftsminister Wang Mei-hua sagte, Taiwan werde Beitrittsgespräche mit allen elf Mitgliedern des Handelsblocks aufnehmen, um deren Unterstützung zu gewinnen und zu erfahren, welche dringenden Probleme den einzelnen Mitgliedsstaaten am meisten am Herzen liegen.

Laut Kabinettssprecher Lo Ping-cheng sind die meisten CPTPP-Mitgliedsländer Taiwans wichtigste Handelspartner, auf die über 24% des taiwanesischen Außenhandels entfallen.

Mit einem Anteil von rund 13,5% an der Weltwirtschaft ist das CPTPP eine der größten Freihandelsgruppen der Welt, die 2018 von elf asiatisch-pazifischen Mitgliedsländern unterzeichnet wurde. Der Handelspakt wurde ursprünglich von den USA angeführt, um Chinas Einfluss in der asiatisch-pazifischen Region entgegenzuwirken. Unter der Trump-Präsidentschaft traten die USA jedoch später wieder aus. Die derzeitigen Mitglieder sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

China – Streitigkeiten vorprogrammiert?

Es wird allgemein erwartet, dass Peking den Beitritt Taiwans zum Handelsblock ablehnen wird.

Die taiwanesische Regierung erklärte, dass China wahrscheinlich ein großes Hindernis für Taiwans Antrag darstellen würde, wenn es sich die Mitgliedschaft zuerst sichert. Jedes neue Mitglied benötigt die einstimmige Zustimmung aller Mitglieder, um dem Pakt beizutreten.

Die Beziehung zwischen den beiden Ländern ist kompliziert. Die chinesische Regierung betrachtet Taiwan als „unabtrennbaren Bestandteil des chinesischen Territoriums». Taiwan betrachtet sich selbst als unabhängige Nation.

«China behindert Taiwans internationale Präsenz. Wenn China vor uns in die CPTPP aufgenommen wird, ist Taiwans Beitritt zu diesem Handelsblock definitiv gefährdet. Das ist eine ganz offensichtliche Tatsache», sagte John Deng, Taiwans oberster Verhandlungsführer für Handelsfragen, auf einer Pressekonferenz am Donnerstagmorgen.

«Taiwans Antrag dient hauptsächlich unseren eigenen Interessen, den Interessen unserer Unternehmen und unserer eigenen langfristigen Wirtschaftsplanung und hat nichts mit anderen Ländern zu tun. Wir haben ein demokratisches und rechtsstaatliches Fundament, daher sind alle unsere Regelungen transparent und wir respektieren Privateigentum», fügte Deng hinzu.

Innerhalb des CPTPP zeichnen sich bereits erste Differenzen ab. Während Singapur und Malaysia Chinas Antrag begrüßten, äußerten Mexiko und Australien Vorbehalte. Japan wiederum begrüßte Taipehs Antrag auf Beitritt zu dem Handelspakt.