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Südchinesisches Meer: Indonesien fordert China heraus

Südchinesische Meer: Die Situation in der Region ist angespannt
Die Situation in der Region um das Südchinesische Meer ist angespannt.

Indonesien plant die Entwicklung eines Fischereizentrums auf den Natuna-Inseln, um die Präsenz am Rande des Südchinesischen Meeres zu verstärken. Indonesiens Minister für maritime Angelegenheiten, Luhut Pandjaitan, sagte dies diene dem Zweck, die ausschließliche Wirtschaftszone Indonesiens in dem gas- und fischreichen Gebiet zu schützen.

Der Fischereibetrieb soll über hochentwickelte Einrichtungen verfügen, die in Zusammenarbeit mit Japan gebaut werden. Die indonesische Regierung beabsichtigt auch, Kühlhäuser zu bauen und Satelliten und Drohnen für indonesische Fischerboote bereitzustellen, wie Bloomberg berichtet. Das Zentrum soll bis Ende des Jahres voll einsatzfähig sein. “Zusätzlich werden wir Tankschiffe für unsere Fischereiboote bereitstellen, so dass niemand diese traditionelle indonesische Fischereizone beanspruchen kann”, sagte Luhut Reportern.

Indonesien hat wiederholt bekräftigt, keinen Anspruch auf das Südchinesische Meer zu haben, aber Chinas einseitig beanspruchte sogenannte „nine dash-line“ überschneidet sich mit der ausschließlichen Wirtschaftszone Indonesiens in der Nähe der Natuna-Inseln. China argumentierte, dass die Gewässer um die Natuna-Inseln traditionelle chinesische Fischgründe seien, obwohl es die Souveränität Indonesiens über die Inseln anerkannt hat. Chinesische Fischerboote sollen wiederholt indonesische Gewässer in der Nähe der Natuna-Inseln befahren haben.

In den letzten vier Jahren hat Indonesien 10.000 ausländischen Schiffen das Fischen in seinen Gewässern verboten. Fischerboote aus Nachbarländern, insbesondere aus China, Vietnam, Malaysia und Thailand, wurden beschossen, beschlagnahmt und zerstört.

Die indonesische Ministerin für Fischerei und maritime Angelegenheiten Susi Pudjiastuti nennt die illegale Fischerei der chinesischen Fischerboote in indonesischen Gewässern transnationale organisierte Kriminalität. China hingegen hat seine ernsthafte Besorgnis über die Zerstörung von Schiffen zum Ausdruck gebracht.

Vietnam und Philippinen: Ein anderer Ansatz

Das Südchinesische Meer macht mehr als 10 Prozent des weltweiten Fischfangs aus. Die Situation in der Region ist angespannt. China wird vorgeworfen, mit der Militarisierung der Region begonnen zu haben, indem es militärische Außenposten auf Inseln und Riffe gesetzt hat. Peking sagt, dass dies für die Selbstverteidigung notwendig sei.

Derzeit wird an einem Verhaltenskodex gearbeitet. Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat gefordert, die Verhandlungen bis 2021 abzuschließen. Aber Analysten sind skeptisch, dass der Zeitplan eingehalten werden kann. Auch weil die Meinungen darüber, wie mit dem Streit um das Südchinesische Meer umgegangen werden soll, weit auseinander liegen.

Vietnam hat einen Pakt vorgeschlagen, der viele der chinesischen Aktionen auf der umstrittenen Wasserstraße in den letzten Jahren ahnden soll. Dazu gehören künstliche Inselbildung, Blockaden und Angriffswaffen wie Raketeneinsätze und ein Verbot jeder neuen Flugabwehr-Identifikationszone. Hanoi fordert auch die südostasiatischen Staaten auf, ihre maritimen Ansprüche auf den wichtigen Handelsweg völkerrechtlich zu klären. Vietnams Vorstoß wird als Versuch gesehen, die umstrittene “nine-dash line” Chinas zu durchbrechen.

Die Philippinen und Malaysia hingegen haben eine friedliche und auf Regeln beruhende Lösung des Konflikts um das Südchinesische Meer gefordert. Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte und der malaysische Premierminister Mahathir Mohamad erklärten nach einem Treffen, dass sie auf einen wirksamen Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer hoffen. Duterte wurde zuvor zitiert, dass China “bereits im Besitz” des Südchinesischen Meeres sei. “Warum also müssen Spannungen geschaffen werden, die eine Reaktion von China auslösen?”

Südchinesisches Meer wichtig für den Handel

Der Streit um das Südchinesische Meer betrifft mehrere souveräne Staaten innerhalb der Region, darunter China, Indonesien, Vietnam, die Philippinen, Malaysia und Brunei Darussalam. Ein geschätztes Handelsvolumen im Wert von 5 Billionen USD durchquert jährlich das Südchinesische Meer, und viele Staaten wollen, dass das Südchinesische Meer internationales Gewässer bleibt.

Die Inseln, Riffe, Küsten und andere Bereiche des Südchinesischen Meeres sind Gegenstand des Streits. Insbesondere die Spratly Islands, die Paracel Islands und verschiedene Grenzen im Golf von Tonkin sind umstritten. Die an dem Streit beteiligten Länder wollen ihre Rechte an den Fischereigebieten, der Erkundung und potenziellen Nutzung von Erdöl und Erdgas sowie der Kontrolle wichtiger Schifffahrtswege wahren. Derzeit beansprucht China den größten Teil des Meeres, wo jedes Jahr 3 Billionen USD an Seeverkehr durchlaufen.