Annual Meeting of the Asian Development Bank. Board of Governors. Governors’ Plenary, Fiji
3 May 2019. Scenes from the Governors’ plenary on mobilizing the private sector when marketing conditions are challenging. The roundtable was held during the 52nd Annual Meeting of the ADB Board of Governors.

Japan fordert ein Ende der Kredite der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) an China. Das Land sei “reich genug”, sagte der japanische Finanzminister Taro Aso auf der jüngsten jährlichen ADB-Konferenz in Fidschi. Als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt lag Chinas BIP 2018 bei 14,22 Billionen USD. Das Pro-Kopf-BIP des Landes lag im vergangenen Jahr bei 9.610 USD. Diese Zahl liegt über der von der Asiatischen Entwicklungsbank für ihre potenziellen Kreditnehmer festgelegten Obergrenze von 6.795 USD. Im vergangenen Jahr war China jedoch der viertgrößte Empfänger von neuen Krediten der in Manila ansässigen Bank. 12 Prozent der gesamten von der ADB im Jahr 2018 ausgezahlten Kredite vielen auf China.

Laut der offiziellen Erklärung der ADB hat die Bank seit 1986 in China 36,62 Milliarden USD an Staatsdarlehen und 4,13 Milliarden USD an die private Wirtschaft genehmigt. Im vergangenen Jahr hat die Bank neun Staatsanleihen für insgesamt 1,8 Milliarden USD und 22 Millionen USD für 36 technische Hilfsprojekte in China vergeben.

Die ADB wurde 1966 mit dem Ziel gegründet, die Armut in der Region Asien-Pazifik zu reduzieren. Heute zählt sie 67 Mitgliedsländer.

Asiatische Entwicklungsbank: Keine Kürzungen bei den Krediten für China

Japan folgt mit seinem Vorstoß, ein Ende der ADB-Kredite an China zu fordern, den USA. Mit gemeinsam 25,5% sind beide Länder die wichtigsten Geldgeber der Asiatischen Entwicklungsbank.

Auch bei der Weltbank sind China-Darlehen ein heißes Thema. Im vergangenen Jahr lieh die Institution China rund 1,8 Milliarden USD. Im Jahr 2017 waren es 2,4 Milliarden USD. 2018 hatten sich die Aktionäre darauf geeinigt, diesen Betrag in den kommenden Jahren zu reduzieren. Es wird erwartet, dass sich der neue Präsident, David Malpass, daran hält. Er gilt als Verfechter der Kürzung von Krediten an China, ein Schritt, der auch von US-Präsident Donald Trump unterstützt wird.

Unterdessen kündigte der Präsident der Asiatischen Entwicklungsbank, Takehiko Nakao, an, dass die Bank eine andere Haltung einnehmen werde als die Weltbank. “Wir beabsichtigen nicht, die Kreditvergabe an China deutlich zu reduzieren”, sagte er Reportern während eines Interviews in Tokio. Stattdessen wird die ADB das derzeitige Niveau der Darlehen zur Finanzierung von Projekten, wie beispielsweise im Zusammenhang mit dem Klimawandel, beibehalten.

China: Kreditnehmer und -geber

Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wird von Japan vor allem für seine “Doppelmoral” kritisiert. China erhält nicht nur Unterstützung durch die ADB, sondern vergibt selbst Kredite an Schwellenländer. “Es ist vergleichbar mit der übermäßigen Vergabe von Konsumkrediten”, sagte Aso.

Chinas Aufstieg als Kreditgeber in den letzten Jahren erfolgte vor allem über die von China geführte Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB). Die AIIB wurde offiziell Ende 2015 gegründet. Die Elfenbeinküste, Guinea, Tunesien und Uruguay sind die jüngsten Beitrittsländer der jetzt 97 Mitglieder starken Bank.

Die AIIB war ursprünglich als regionaler Finanzierer für die chinesische “Belt and Road Initiative” (BRI) konzipiert. Vor kurzem begannen AIIB und China, die Aktivitäten der Bank von der BRI zu trennen. Viele genehmigte Projekte sind jedoch eng mit der chinesischen Initiative verbunden.

Die jüngsten Darlehen der AIIB gingen nach Sri Lanka (280 Millionen USD) und nach Laos (40 Millionen USD). Letzteres ist für die Verbesserung der Nationalstraße 13 bestimmt. Laut AIIB wird das Projekt auch “Einzelpersonen und gewerblichen Verkehrsteilnehmern zugute kommen, die in die acht nördlichen Provinzen von Laos sowie nach Vietnam, Thailand und China reisen müssen”.

In jüngster Zeit erhielten die von China finanzierten BRI-Projekte Gegenwind und Kritik. Einige Länder haben Schwierigkeiten bei der Rückzahlung. Sri Lanka zum Beispiel musste den Hambantota Port mit einem 99-jährigen Mietvertrag an Peking übergeben, weil es die Schulden nicht zurückzahlen konnte.