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Australien ist “bereit, den wirtschaftlichen Preis zu zahlen”

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Im Handelskonflikt mit China werde Australien nicht nachgeben und sei bereit für die Konsequenzen, sagte Handelsminister Dan Tehan in einem Interview in Washington. “Wenn wir dafür einen wirtschaftlichen Preis zahlen müssen, dann sind wir bereit, diesen zu zahlen.” Die Beziehungen zu China – dem größten Handelspartner Australiens – ist seit einigen Jahren auf dem absteigenden Ast.

Der australische Handelsminister ist in Washington, um sich mit Vertretern der Biden-Regierung zu treffen, um über Australiens Außenpolitik und den Konflikt mit China zu sprechen. “Wir prüfen, wie sie uns helfen und unterstützen können. Offensichtlich möchte kein Land auf der Empfängerseite von wirtschaftlichem Zwang stehen”, sagte Tehan.

Nach einem Treffen mit Tehan stellte sich die US-Handelsrepräsentantin Katherine Tai hinter Australien in den Handelsstreitigkeiten mit China. Die USA beobachte die Handelsspannungen zwischen Australien und China genau und werde Canberra dabei unterstützen, gegen Chinas staatlich gelenkte, nicht marktwirtschaftliche Praktiken vorzugehen, sagte sie.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, kritisierte in einer Pressekonferenz die Rückendeckung der USA für Australien und sagte, die Handelsspannungen seien durch Australiens Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas verursacht worden.

Ermittlungen, Strafzölle, Anti-Dumping-Vorwürfe

Die Beziehungen zwischen Australien und China standen bereits auf wackligen Beinen, nachdem Australien 2018 dem chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei Technologies den Betrieb seines 5G-Mobilfunknetzes untersagt hatte. Nachdem Australien eine unabhängige Untersuchung der Ursprünge von Covid-19 in Wuhan forderte, verschärften sich die Spannungen. China folgte mit Strafzöllen auf eine Reihe von Waren, darunter Gerste, Wein und begrenzte Importe von australischem Rindfleisch, Kohle und Trauben.

Die chinesischen Zölle auf australische Weine betragen bis zu 218,4%, während auf australische Gerste und andere landwirtschaftliche Produkte Zölle von bis zu 80,5% erhoben werden. Der Juni markierte den sechsten Monat in Folge ohne australische Kohleexporte, da die Behörden in Peking weiterhin Kohletransporte blockierten.

Australien hat im Juni die Sanktionen Pekings gegen seine Weine und andere Exporte bei der Welthandelsorganisation (WTO) angefochten. China wiederum hat im gleichen Monat ebenfalls eine Beschwerde gegen Australien bei der WTO wegen Windrädern und Stahlspülen eingereicht. Zuvor hatte Australien Antidumping- und Antisubventionsermittlungen im Zusammenhang mit chinesischen Eisenbahnrädern, Windrädern und Edelstahlspülen eingeleitet.

Digitales Handelsabkommen auf dem Tisch?

In Washington sprach der australische Handelsminister Tehan auch über die US-Pläne für ein digitales Handelsabkommen, das Volkswirtschaften in der indo-pazifischen Region umfasst. Wie Bloomberg berichtet, stehen die Details noch nicht fest, allerdings könnten neben den USA und Australien auch Länder wie Japan, Malaysia, Neuseeland und Singapur einbezogen werden.

Die Trump-Regierung hatte sich 2017 aus der Transpazifischen Partnerschaft (TTP) zurückgezogen. Die Bemühungen der Biden-Administration könnten ein Schritt in Richtung eines Beitritts der USA zu dem Pakt sein.

“Lassen Sie uns einen Schritt nach dem anderen machen und die Grundlagen für ein digitales Handelsabkommen in der indo-pazifischen Region schaffen, und wenn wir diesen ersten Schritt machen können, könnten wir hoffentlich einen zweiten Schritt ins Auge fassen, der die TPP-Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten wäre”, so Tehan.

Der Handelspakt, der in Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) umbenannt wurde, wurde ursprünglich geschaffen, um Chinas Einfluss in der Region entgegenzuwirken. Allerdings steht China laut Berichten jetzt auch hinter den Kulissen in Gespräche, um dem Pakt beizutreten.