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Fumio Kishida, Japans ehemaliger Außenminister und Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans (LPD), wird neuer Premierminister des Landes. Nachdem er die Mehrheit der Stimmen in beiden Kammern des Parlaments erhalten hatte, wurde Kishida am Montag in einer Sondersitzung des Parlaments offiziell in das Amt gewählt. Er ist damit der 100. Premier in Japans Geschichte.
Diese Wahl war zu erwarten, da der 64-jährige Kishida in der vergangenen Woche an die Führungsspitze der regierenden Liberaldemokratischen Partei gewählt wurde. Kishida setzte sich bei dieser Wahl mit 257 Stimmen gegen Impfminster Taro Kono, der in Meinungsumfragen als beliebter Kandidat gehandelt worden war. Da die LDP die Mehrheit im japanischen Parlament hat, wurde er damit praktisch zum künftigen Premierminister.
In der heutigen Abstimmung gewann Kishida in der Abstimmung des Unterhauses des Parlaments mit 311 Stimmen gegen den Oppositionsführer Yukio Edano mit 124 Stimmen. Auch das Oberhaus bestätigte ihn kurz darauf als Premierminister.
Kishida tritt in die Fußstapfen seines Vorgängers Yoshihide Suga, der nach nur einem Jahr von seinem Amt zurücktrat. Suga kündigte im September seinen Rücktritt an, nachdem seine Zustimmungswerte im Zuge des Umgangs mit der Coronavirus-Pandemie und wegen des Beharrens seiner Regierung auf der Durchführung der Olympischen Spiele inmitten der Virusausbreitung gesunken waren.
Es wird erwartet, dass Kishida die Führungsriege der LDP umbilden und ein neues Kabinett bilden wird. Japanische Medien erwarten, dass der ehemalige Diplomat das Repräsentantenhaus bis nächste Woche auflöst und für den 31. Oktober Neuwahlen ansetzt.
Medienberichten zufolge sollen bis auf zwei Ausnahmen alle 20 Kabinettsposten der Suga-Regierung neu besetzt werden. Außenminister Toshimitsu Motegi und Verteidigungsminister Nobuo Kishi, die beide der Hosoda-Fraktion der regierenden LDP angehören, werden wahrscheinlich ihre Posten behalten. Der frühere Bildungsminister Hirokazu Matsuno, der ebenfalls der Hosoda-Fraktion angehört, wird wahrscheinlich Kabinettschef werden. Der ehemalige Olympia-Minister Shunichi Suzuki soll Japans Finanzminister werden und damit Taro Aso ablösen, der dieses Amt fast neun Jahre lang innehatte.
Der neue japanische Premierminister sagte letzte Woche, dass die neue Regierung den wirtschaftlichen Aufschwung fördern und gleichzeitig Covid-19 unter Kontrolle bringen wolle. Es wird erwartet, dass der neue Regierungschef mit dem Start der neuen Regierung auch ein neues Konjunkturpaket in Höhe von mehreren zehn Billionen Yen vorstellt.
„Unsere nationale Krise dauert an. Wir müssen weiterhin mit großer Entschlossenheit an der Bekämpfung des Coronavirus arbeiten und bis Ende des Jahres ein Konjunkturpaket in Höhe von mehreren Billionen Yen schnüren“, sagte Kishida in seiner Dankesrede.
Was können die Finanzmärkte von der Regierung Kishida erwarten?
Analysten erwarten, dass ein umfangreiches Steuerpaket die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ankurbeln und ihr helfen wird, sich von dem pandemiebedingten Abschwung zu erholen.
Nach Ansicht von John Vail, Chief Global Strategist bei Nikko Asset Management, sind die Aussichten für die japanische Wirtschaft und den Aktienmarkt sehr vielversprechend, sobald das Virus zurückgeht.
„Die Gewinnspannen der Unternehmen sind im zweiten Quartal auf ein Allzeithoch gestiegen, und sie dürfte im vierten Quartal, wenn die Wirtschaft wieder anspringt, noch weiter ansteigen“, so Vail.
