Start News Japans LDP behält trotz Verlusten die Mehrheit im Parlament

Japans LDP behält trotz Verlusten die Mehrheit im Parlament

Japan Parliament building in Chiyoda, Tokyo.

Die regierende Liberaldemokratische Partei Japans (LDP) von Premierminister Fumio Kishida hat bei den Parlamentswahlen am Sonntag trotz Sitzverlusten die alleinige Mehrheit im Unterhaus errungen.

Die konservative Partei, die die japanische Politik seit Jahrzehnten dominiert, hat aus eigener Kraft eine solide Mehrheit erreicht. Die ersten Umfragen deuteten darauf hin, dass die LDP auf die Komeito, eine weitere konservative Partei in Japan, angewiesen sein würde, um ihre Mehrheit zu halten. Die LPD ging jedoch mit 276 Sitzen in die Parlamentswahlen am Sonntag und erreichte am Ende 261 Sitze, womit sie die Hürde von 233 der 465 zu vergebenden Sitze im japanischen Unterhaus überschritt.

Bei der Wahl am Sonntag geht es um das Unterhaus, das gewichtigere Gremium des japanischen Parlaments, während die Abstimmung für das Oberhaus erst 2022 stattfinden wird.

„Es war eine sehr harte Wahl, aber der Wille des Volkes, dass wir die Zukunft des Landes unter der stabilen LDP-Komeito-Regierung und der Kishida-Regierung gestalten sollen, hat sich gezeigt“, erklärte Kishida am Montag gegenüber Reportern, als er den Sieg seiner Partei erklärte.

Der Sieg der LDP festigt die Position von Kishida, der vor einem Monat, am 4. Oktober, Japans Premierminister wurde und kurz nach seinem Amtsantritt die Parlamentswahlen ausrief. Der 64-jährige Kishida war zuvor von 2012 bis 2017 Außenminister des Landes. Es wird erwartet, dass er für den 10. November eine Sondersitzung des Parlaments einberufen wird, um seine Wahl als 100. Premierminister Japans zu bestätigen.

„Die regierende LDP hat, auch wenn sie nicht wesentlich von den Erwartungen abwich, die düstereren Umfragen der letzten Woche deutlich übertroffen. Mittelfristig dürfte es damit nicht zu einer Umstrukturierung der Partei kommen“, sagt John Vail, Chief Global Strategist bei Nikko Asset Management. Obwohl einige LDP-Schwergewichte ihre direkten Mandate an die Opposition verloren haben, dürfen sie ihre Sitze dank des Ergebnisses der Partei behalten. Das sorgt für eine gewisse Kontinuität.“

Verabschiedung von Nachtragshaushalt steht an

Mit der absoluten Mehrheit für die LDP kann der Premierminister nun wichtige politische Entscheidungen in Angriff nehmen, darunter die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts vor Ende des Jahres. Die Mehrheit erleichtert die Verabschiedung von Gesetzen.

„Ich hoffe, dass ich dieses Jahr einen Nachtragshaushalt durch das Parlament bringen kann“, sagte Kishida am Montag vor Reportern. Das zusätzliche Budget soll für die Unterstützung von Arbeitnehmern, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, und von Studenten, die aufgrund der Pandemie ihre Studiengebühren nicht mehr bezahlen können, bereitgestellt werden.

Vor den Parlamentswahlen hatte Kishida versprochen, Billionen von Yen auszugeben, um der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt zu helfen, sich von dem durch das Coronavirus verursachten Wirtschaftsabschwung zu erholen.

Vail schätzt, dass sich Japans Wirtschaft nun erholen werde. „Nach den Wahlen dürfte die Bereitschaft steigen, geimpfte Touristen ins Land zu lassen, so dass sich einige der reisebezogenen Bereiche des Aktienmarktes und der Wirtschaft mittelfristig erholen dürften.“