Start News Tsai Ing-wen gewinnt bei Präsidentschaftswahlen in Taiwan

Tsai Ing-wen gewinnt bei Präsidentschaftswahlen in Taiwan

Sitz des Präsidenten in Taipeh City, Taiwan
Sitz des Präsidenten in Taipeh City, Taiwan

Tsai Ing-wen von der Democratic Progressive Party (DPP) hat sich bei den Präsidentschaftswahlen in Taiwan eine zweite Amtszeit gesichert. Tsai gewann 57,1% der Stimmen im Gegensatz zu ihrem führenden Rivalen Han Kuo-yu von der Kuominatang (KMT), der 38,6% der Stimmen erhielt. In einer Pressekonferenz nach ihrem Erdrutschsieg sagte sie: “Taiwan zeigt der Welt, wie sehr wir unsere freiheitlich-demokratische Lebensweise und unsere Nation schätzen”.

Die Wahlbeteiligung war mit 74,9% die höchste bei landesweiten Wahlen seit 2008. Bei der Wahl 2016 gingen 66% der Wahlberechtigten an die Urnen.

Ein außergewöhnlicher Sieg

Kein anderer Kandidat seit der ersten direkten Präsidentschaftswahl Taiwans 1996 hat so viele Stimmen erhalten. Der China-Korrespondent der BBC, John Sudworth, beschreibt die acht Millionen Stimmen von Präsident Tsai als eine “außergewöhnliche Zahl für einen taiwanesischen Präsidenten, der eine zweite Amtszeit anstrebt”. Tsais Partei DPP erreichte eine legislative Mehrheit von 61 Sitzen.

Taiwan ist technisch gesehen ein unabhängiger Staat mit einer eigenen gewählten Regierung, einem eigenen Militär und einer eigenen Verfassung. China betrachtet Taiwan jedoch eher als eine abtrünnige Provinz, die irgendwann wieder unter die Herrschaft Pekings zurückkehren wird. China verweigert oft Beziehungen zu anderen Ländern, die Taiwans Unabhängigkeit anerkennen und von 193 UN-Mitgliedern erkennen 14 Taiwan offiziell an. Taiwan unterhält Handelsbeziehungen zu vielen anderen Ländern.

Status quo für Taiwan?

Experten führen den Sieg Tsais vor allem auf junge Wähler zurück, die hoffen, dass die Regierung weiterhin stark gegenüber Peking auftritt. China strebt eine Vereinigung mit Taiwan an – ein Ansatz, den viele Taiwaner nicht befürworten.

Tsais Rivale Han hätte potenziell engere Beziehungen zwischen Taiwan und China gebracht, was seiner Meinung nach wirtschaftliche Vorteile hätte. Aber weder die KMT noch die DPP streben eine Einigung an. Laut Hans Einschätzung haben Präsident Tsai und die DPP Taiwans Wirtschaft geschadet, indem sie die Bindung an China verringert haben.

Seit dem Amtsantritt von Tsai im Mai 2016 haben sich die Beziehungen zwischen Taiwan und China erheblich verschlechtert. Wie die South China Morning Post jedoch unter Berufung auf Experten berichtet, müsse sich China in den nächsten vier Jahren keine Sorgen über einen Unabhängigkeitsvorstoß von Taiwan machen.

Hardliner der Pro-Unabhängigkeits- und Pro-Vereinigungs-Parteien konnten keine Sitze in der Regierung gewinnen. Die New Power Party, die vormals für die Unabhängigkeit eintrat, verlor zwei Sitze, wodurch sie auf drei Sitze reduziert wurde. Auch der Kandidat James Soong Chu-yu von der pro-chinesischen People First Party gewann nur 4,2% der Stimmen.

Taiwans Wirtschaft dürfte weiter wachsen

Unter Präsidentin Tsai ist die taiwanesische Wirtschaft seit 14 aufeinander folgenden Quartalen gewachsen und die Arbeitslosenquote ist mit durchschnittlich 3,8% die niedrigste seit zwei Jahrzehnten. Allerdings sind die Exporte ebenfalls zurückgegangen, und das Lohnwachstum ist langsam.

Der amtierenden Präsidentin wird zugute gehalten, dass sie Hersteller aus Übersee zurückgeholt hat. Was möglicherweise auch ein Nebeneffekt des Handelskrieges zwischen den USA und China sein kann.

Laut der Hong Kong Free Press haben taiwanesische Unternehmen mit Sitz in China Investitionen im Heimatland in Höhe von 23 Mrd. USD zugesagt. Auch der taiwanesische Aktienmarkt hat gerade das beste Jahr seit einem Jahrzehnt erlebt. Rivale Han argumentierte, dass bessere Beziehungen in China den langfristigen Wohlstand Taiwans verbessern würden. China hat seit dem Amtsantritt von Präsidentin Tsai aufgrund der Haltung der DPP zur Unabhängigkeit wirtschaftlich eine harte Linie gegenüber Taiwan verfolgt.

Taiwans Chung-Hua Institut für Wirtschaftsforschung (CIER) hob seine Prognose für Taiwans BIP-Wachstum für 2020 an. Dies führt das Institut auf die gestiegenen Investitionen in Taiwan durch  Unternehmen mit Auslandsaktivitäten sowie auf die positiven Auswirkungen von Handelsstreitigkeiten auf Taiwan zurück.

Das CIER erwartet für das Jahr 2020 ein BIP-Wachstum für Taiwan von 2,44% gegenüber einer früheren Prognose von 2,34%. Das Forschungsinstitut prognostiziert außerdem, dass Taiwans Halbleiterindustrie, eine wichtige Quelle für Exporte, weiter wachsen wird. Andere Berichte deuten jedoch darauf hin, dass Taiwan Schwierigkeiten haben könnte, auf dem Chipmarkt mit China zu konkurrieren, da die Volksrepublik ihre Präsenz auf dem Halbleitermarkt ausbauen will.