Start Länder Malaysia Wahl: wie verändert sich der Tigerstaat?

Malaysia Wahl: wie verändert sich der Tigerstaat?

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Malaysia Wahl. Mahathir Mohamad gewinnt knapp
Malaysia Wahl. Mahathir Mohamad gewinnt knapp

Mahathir Mohamad ist der siebte Premierminister Malaysias. In einer Zeremonie in Istana Negara, dem Nationalpalast, wurde der Weg für seine Rückkehr zur Regierung nach fast 15 Jahren ebnet. Die Malaysia Wahl war mit Spannung erwartet worden

Die Opposition Pakatan Harapan oder Allianz der Hoffnung, angeführt von Mahathir, 92, lieferte seinem Vorgänger Najib Razak eine herbe Wahlniederlage. Pakatan Harapan eroberte eine Mehrheit von 113 von insgesamt 222 Sitzen im Unterhaus des Landes.

Knapper Vorsprung für Mahathir

Najib’s National Front konnte nur 79 Plätze gewinnen. Das ist ein herber Rückschlag nach 133 Plätzen vor fünf Jahren. Die Partei verlor auch die Hälfte der Provinzsitze an die Opposition. Mit dem weltbewegenden Verlust wird das Bündnis der Nationalen Front zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit 1957 in der Opposition sein.

Die folgenden Wochen werden entscheidend sein. Mahathirs meisten Führer seiner Koalition haben keine Erfahrung als Minister. Entscheiden sind aber auch, inwiefern die Versprechungen gegenüber den Wählern gehalten werden. Dazu zählt die Abschaffung der unbeliebten Waren- und Dienstleistungssteuer. Aber auch Verträge mit chinesischen Partnern sollen überprüft werden.

Unzufriedenheit mit Regierungspartei BN

Viele Malaysier können die monumentalen Veränderungen, die sie in Gang gesetzt haben, noch immer nicht glauben. Malaysia steht an der Schwelle zu einer Revolution. Nach 14 Bundestagswahlen und sechs Jahrzehnten ununterbrochen regierende hegemoniale Koalition endgültig verdrängt. Die Allianz Barisan Nasional (BN) unter Führung der United Malays National Organisation (UMNO) verlor sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene entscheidend.

Umfragen dürften zeigen, dass die Wut der Menschen über den Zustand der Wirtschaft, einschließlich der enorm unbeliebten Mehrwertsteuer, der Hauptgrund für den verheerenden Verlust der Unterstützung der Bevölkerung durch BN war.

Mahathir bereits 1981 bis 2003 Premierminister

Aber hohe Unzufriedenheit mit BN ist nichts Neues. Vor zwei Jahrzehnten entstand die  Protestbewegung Reformasi, die den Traum von Veränderung nie aufgegeben haben.

Ironischerweise ist Malaysias neu gewählter Premierminister Mahathir Mohamad der Führer, dessen Repressionen von 1981 bis 2003 die Reformasi-Bewegung auslöste. Die Proteste wurden niedergeschlagen. Heute ist Mahathir der Führer, dem die Malaysier echte Veränderung zutrauen.

Diese merkwürdige Wendung des Schicksals haben viel mit den Exzessen des verdrängten Premierministers Najib und seiner Frau zu tun. Der Korruptionsskandal um den Staatsfonds 1MDB hat ein ungehöriges Ausmaß.

Zu mächtig, um die Malaysia Wahl zu verlieren?

Drei Jahre kämpfte Najib gegen Vorwürfe, dass bis zu 2,6 Milliarden Ringgit (650 Millionen US-Dollar) auf sein persönliches Konto geflossen seien. Das Justizministerium der Vereinigten Staaten untersucht den Fall noch immer der Geldwäsche, als die Gelder in seine Zuständigkeit fielen.

Eine ganze Zeit lang sah es so aus, als wäre Najib zu mächtig, um die Malaysia Wahl zu verlieren: Gestützt von seinen unvergleichlichen Ressourcen, stürzte er einen Herausforderer nach dem anderen ab. Im Jahr 2015 entließ er Kritiker aus seinem Kabinett, darunter seinen damaligen Stellvertreter Muhyiddin Yassin. Dieser hatte ihn offen über das finanzielle Fiasko kritisiert hatte. Muhyiddin übernahm eine Rolle in der Opposition.

Einigkeit in der Ablehnung von Najib

Während der Kampagne war das Ungleichgewicht der Ressourcen deutlich: Auf Plakaten und ganzseitigen Anzeigen war BN blau Werbung überall zu sehen. Hinter den Kulissen lief eine scheinbar gut geölte Wahlkampfmaschinerie.

Doch vor allem erreichte Najib etwas, was zuvor niemandem gelang. Er schaffte es, Feinde zu vereinen, die die Hälfte ihrer Karriere darauf verwendet hatten, sich gegenseitig zu bekämpfen. Das Ergebnis war eine Welle unwahrscheinlicher Allianzen.

Muhyiddin verbündete sich mit Mahathir, als dieser 2016 seine neue in Malaysia ansässige Parti Pribumi Bersatu gründete. Der Wendepunkt war jedoch die Versöhnung zwischen Mahathir und seinem ehemaligen Stellvertreter Anwar Ibrahim.

Anwar in zwei Jahren Premierminister

Mahathir hatte Anwar wegen des Managements der asiatischen Finanzkrise 1998 entlassen. Anwar, ein charismatischer Redner, hatte daraufhin die Reformasi-Bewegung gegen Mahathir gegründet. Er wurde später verhaftet, angeklagt und wegen Sodomie ins Gefängnis geworfen. Anwar soll in zwei Jahren Premierminister werden. Im Juni soll er aus dem Gefängnis entlassen werden.

Die Kompromissbereitschaft aller Seiten ist erstaunlich. Sie zeigt aber auch, dass sich Feinde versöhnen können. Mahathir riskierte alle möglichen persönlichen Angriffe. Er sei ein machthungriger, alter Mann, der sein Vermächtnis riskiert.

Malaysia Wahl ein historisches Ereignis

Vieles deutet darauf hin, dass Malaysia in eine neue Ära eintritt. Es ist die Hoffnung, dass die vielen verschiedene Gemeinschaften im Vielvölkerstaat bereit sind, Positionen aufzugeben, um Fortschritte zu erzielen. Malaysia wird sich nicht von einem Tag auf den anderen von einer rassistischen Politik trennen. Doch die Zukunft dürfte für Minderheiten akzeptabler werden, ohne Malaien übermäßig zu beunruhigen. Mahathir selbst hat sich verpflichtet, Minderheiten zu schützen.

In den kommenden Tagen und Wochen wird sich zeigen, was von den Wahlkampversprechen bleibt. Es besteht jedoch kaum Zweifel, dass sich Malaysia durch die Wahl nachhaltig verändert. Nach Jahrzehnten, in denen Eliten ihre Macht ungestraft missbrauchen könnten, scheinen die Menschen in Malaysia nun wieder an ihre demokratische Macht zu glauben.

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Finanzjournalist und Gründer von AsiaFundManagers.com. Schreibt über Investieren in Asien, Asienfonds und asiatische Wirtschaft.