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China will CPTPP-Handelsabkommen beitreten

Um seine Position im Welthandel weiter zu festigen, hat China einen Antrag auf Beitritt ins transpazifische Freihandelsabkommen CPTPP gestellt. Der chinesische Handelsminister Wang Wentao hat dem neuseeländischen Minister für Handel und Exportwachstum, Damien O’Connor, den schriftlichen Antrag auf Beitritt am Donnerstag vorgelegt.

Wie aus einer Erklärung hervorgeht, hielten die beiden Parteien eine Telefonkonferenz ab, um die nächsten Schritte nach Chinas Antrag zu besprechen.

Neuseeland als Depositar des größten Freihandelsblocks der Region führt zwar die Gespräche, für den Beitritt Chinas ist jedoch die Zustimmung aller 11 Mitglieder erforderlich. Die derzeitigen Mitglieder des Handelspakts sind Japan, Australien, Kanada, Mexiko, Neuseeland, Singapur, Vietnam, Brunei, Chile, Peru und Malaysia.

Der CPTPP-Handelspakt trat im Dezember 2018 in Kraft. Der früher als Transpazifische Partnerschaft (TPP) bekannte Handelspakt wurde ursprünglich von den USA unter der Obama-Regierung ins Leben gerufen, um den wachsenden Einfluss Chinas in der Region einzudämmen. Im Jahr 2017 zogen sich die USA jedoch unter der Präsidentschaft von Donald Trump aus dem multilateralen regionalen Handelspakt zurück. Es gibt keine Anzeichen für einen Wiedereintritt der USA in den Pakt unter der Regierung Biden.

Inzwischen haben auch das Vereinigte Königreich und Thailand Interesse an einem Beitritt zum CPTPP-Handelsabkommen signalisiert und Verhandlungen aufgenommen.

Setzt Chinas Schritt die USA unter Druck?

Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte im vergangenen Jahr Interesse an einem Beitritt zu dem geografisch weiter reichenden Pakt gezeigt. Nach Ansicht von Experten würde die Aufnahme Chinas in das CPTPP-Handelsabkommen dem Land große wirtschaftliche Vorteile und regionalen Einfluss verschaffen.

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Trotz der angespannten geopolitischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hat China bei der australischen Regierung um Unterstützung für den Beitritt zum CPTPP-Handelsabkommen geworben. Medienberichten zufolge hat China auch anderen Ländern wie Malaysia die Hand zu Gesprächen gereicht.

Anfang September schrieb Pekings Botschaft in Canberra an ein australisches Parlament: „China setzt sich für den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit ein und ist bereit, mit allen anderen Parteien zusammenzuarbeiten, um die Globalisierung und die regionale wirtschaftliche Integration zu fördern.“

Im Jahr 2020 war die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt bereits dem Freihandelsabkommen Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) beitreten, einem Handelspakt mit 15 Mitgliedern, der auch Südostasien einschließt, um den globalen Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit wieder in Gang zu bringen.

Analysten für internationale Angelegenheiten zufolge wird Chinas Schritt, dem CPTPP-Handelsabkommen beizutreten, großen Druck auf die USA ausüben, ihr wirtschaftliches und handelspolitisches Engagement in der indo-pazifischen Region zu verstärken.

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