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Mit fast 72 Jahren an der Macht, feierte die Kommunistische Partei Chinas (KPC) am 1. Juli ihr 100-jähriges Bestehen. Laut Chinas Präsident Xi Jinping – der auch der Generalsekretär der Kommunistischen Partei ist, hat die Partei ihre Dominanz dadurch verdient, dass sie China zu einem Einparteienstaat gemacht und Chinas schnelles Wirtschaftswachstum unterstützt hat.
Die KPC ist eine der größten politischen Parteien der Welt mit über 90 Millionen Mitgliedern, die über 6,5% der chinesischen Bevölkerung ausmachen. Das Regime hat regelmäßig Entscheidungen getroffen, die sich auf die Welt auswirken, und ist zu einem zentralen Bestandteil der globalen politischen Landschaft geworden. Der Einfluss der Partei auf andere globale Organisationen, wie die Vereinten Nationen, die Weltbank und die Weltgesundheitsorganisation, ist ebenfalls gewachsen, da viele westliche und benachbarte Nationen für ihr Wirtschaftswachstum stark von China abhängig sind.
Laut Ökonomen hat das KPC-Regime weit länger überstanden, als Kritiker vorhergesagt haben – aufgrund des Wandels in den Ideologien der Partei und der jüngsten Politik unter Xis Führung.
Allerdings ist das Ansehen der Volksrepublik weltweit gesunken. Laut einer aktuellen Studie des Pew Research Center hat die Mehrheit der Menschen in 17 befragten Industrieländern eine negative Einstellung zu China. Acht von zehn oder mehr sind der Meinung, dass die chinesische Regierung die persönlichen Freiheiten ihrer Bürger nicht respektiert.
Zuletzt haben Regierungen auf der ganzen Welt China wegen der Menschenrechtslage in Xinjiang, Tibet und Hongkong kritisiert. Der 1. Juli ist auch der 24. Jahrestag der Übergabe Hongkongs von Großbritannien an China im Jahr 1997. Und vor etwas mehr als einem Jahr, hatte Peking ein weitreichendes Gesetz zur nationalen Sicherheit über Hongkong verhängt.
In seiner einstündigen Rede zum 100-jährigen Bestehen seiner Partei sagte Xi, dass die soziale Stabilität in Hongkong gewährleistet und gleichzeitig Chinas Sicherheit und Souveränität geschützt werde. Er betonte zudem, dass die Wiedervereinigung Taiwans mit dem chinesischen Festland eine historische Mission und eine unerschütterliche Verpflichtung der Partei sei. Er warnte, dass ausländische Kräfte, die versuchen, sich gegen die Nation zu stellen, „ihre Köpfe blutig gegen die große Stahlmauer schlagen werden, die von über 1,4 Milliarden Chinesen geschmiedet wurde.“
Das Vertrauen in Xi Jinping, in der Weltpolitik das Richtige zu tun, haben laut Studie auch nur wenige. Dies spiegelt auch die Geschehnisse in den Außenbeziehungen wider.
Zum einen stehen Chinas BRI-Initiativen seit einiger Zeit aufgrund von Transparenz- und Nachhaltigkeitsbedenken unter Beschuss. Die USA prangerten China direkt wegen „ausbeutender Wirtschaftspraktiken“ an. Die G7 hat im Juni eine konkurrierende Initiative vorgestellt, die „Build Back Better World“ (B3W).
Zudem hat China Handelsspannungen mit verschiedenen Nationen. Mit den USA befindet sich China seit 2018 in einem harten Handelskrieg. Eine weitere Handelskriegsfront hat sich mit Australien aufgetan, u.a. über Gerste und Wein.
Die Top-Down-Führung der KPC hat auch zu Vorwürfen des exzessiven Einsatzes von fortschrittlicher Digital- und Überwachungstechnologie geführt. Nicht nur im eigenen Land, sondern auch in Übersee. Einige in China ansässige Technologieriesen, darunter Huawei Technologies, sehen sich in einigen Ländern mit Verboten von Produkten und 5G-Mobilfunknetzprojekten konfrontiert.
Zuletzt kam Chinas Regierung wegen des Umgangs mit Covid-19 ins globale Schussfeld. Es gibt immer noch eine internationale Debatte darüber, woher das Virus stammt – aus einem Labor oder einem lokalen Markt in Wuhan. Darüber hinaus vermuten Kritiker, dass die Regierung die jüngsten Impfsupport-Initiativen nutzt, um die Überlegenheit Chinas unter der Führung von Xi zu demonstrieren.
Wirtschaftsmacht China
Chinas wirtschaftliche Stärke ist jedoch unbestreitbar. Im Jahr 2020 war das Land die einzige große Volkswirtschaft, die ein positives Wachstum verzeichnen konnte. Analysten gehen weithin davon aus, dass China die USA überholen und bis zum nächsten Jahrzehnt die größte Volkswirtschaft der Welt werden wird.
Das Land ist bereits der größte Hersteller und Exporteur der Welt und beheimatet die meisten Fortune-500-Unternehmen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert, dass China in wenigen Jahren mehr als ein Fünftel des weltweiten BIP ausmachen wird.
Die jüngsten Daten zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) zeigen, dass China gegen Ende des Jahres 2020 einen starken Aufschwung erlebte, da es in der Lage war, die Pandemie einzudämmen. Laut Daten von Wind Information wuchs Chinas BIP im vergangenen Jahr um 2,3% auf 14,7 Bio. USD. Währenddessen meldeten die USA für 2020 einen Rückgang des BIP um 2,3% auf 20,93 Mrd. USD. Damit liegt Chinas Wirtschaft im Jahr 2020 nur noch 6,2 Mrd. USD hinter der USA, gegenüber 7,1 Mrd. USD im Jahr 2019.
